Tamponsteuer – Warum, Weshalb, Wieso?

 

 

 

 

                                                                                                                         -   Ein Text von Juliane Graß

Das Thema „Tamponsteuer“ oder das englische Pendant „Tampontax“, macht schon seit einiger Zeit die Runde. In vielen Ländern Europas aber auch in den USA gibt es bereits Kampagnen gegen die Steuer auf Frauenhygieneartikel. Doch warum beschäftigt man sich mit diesem Thema? Beziehungsweise, warum ist es überhaupt notwendig sich damit zu befassen? Mit dieser Frage wurde ich erst vor Kurzem konfrontiert, als ich über verschiedene andere Kampagnen zum Thema Tampontax gebracht wurde. Genau wie ich, bis vor Kurzem, wissen viele Menschen nicht, was das bedeutet und was der Hintergrund der Geschichte ist.

 

Im Grunde ist es ganz einfach, oder eben auch nicht. Wenn man sich nur auf Deutschland bezieht und sich das Steuersystem näher anschaut, sieht man, dass es in Deutschland zwei Hauptsteuerarten gibt: die Mengen- und die Wertsteuer. Die Mengensteuer wird in Litern, Stück und Kilogramm gemessen und in Euro pro Mengeneinheit berechnet. Die Wertsteuer wird in dimensionslosen Prozentsätzen berechnet. Ein gutes Beispiel für die Wertsteuer ist die Umsatzsteuer, die in den normalen Steuersatz von 19 % und den ermäßigten Steuersatz von 7 % unterteilt wird. Im Gegensatz zur Mengensteuer, steigt die Wertsteuer außerdem automatisch mit steigender Inflation, was heißt dass die Steuerlast steigt mit der unausweichlichen Inflation von knapp 0,2%.

 


Nun gibt es aber auch verschiedene Arten von privaten Gütern, also denen, die wir jeden Tag im Supermarkt oder Einkaufszentrum kaufen: meritorische und demeritorische Güter. Welche Güter meritorisch und welche demeritorisch sind, legt der Staat fest. Zur Klärung, meritorische Güter sind Güter, von denen der Staat möchte, dass sie mehr konsumiert werden, und folglich sind demeritorische Güter, Güter von denen der Staat möchte, dass wir sie weniger konsumieren. Meritorische Güter sind zum Beispiel Bildung oder das Gesundheitswesen, dagegen sind demeritorische Güter zum Beispiel Alkohol oder Tabak.

 

Von dieser Tatsache könnte man ableiten, dass Güter entsprechend dieser Kriterien besteuert werden, damit wir meritorische Güter mehr und demeritorische Güter weniger konsumieren. Doch dies ist nur teilweise der Fall. Es heißt „das System aus Steuervergünstigungen ist unübersichtlicher und widersprüchlicher denn je“.

 

 

 

 

Heißt das, dass es in Deutschland keine unversteuerten Produkte gibt?

 

Doch die gibt es, dazu zählen allerdings nur Leistungen wie die grenzüberschreitende Beförderung von Gegenständen, die Personenbeförderung im Passagier- und Fährverkehr, die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle oder unmittelbar dem Bildungszweck dienende Leistungen.

 

Diese Leistungen fallen aber in der Debatte um die Tamponsteuer heraus, da sie nicht damit vergleichbar sind.

 

Nun muss man wissen, dass in Deutschland Frauenhygieneartikel mit 19 % Umsatzsteuer, also dem normalen Steuersatz versteuert werden. Dabei wäre es interessant zu wissen, welche Produkte mit 19 % und welche mit 7 % versteuert werden. Im Gegensatz zu Tampons, Binden und Slipeinlagen werden zum Beispiel lebende Tiere, sowie Fleisch und Fisch, tierische Lebensmittel wie Milch und Eier, verschiedenste Gemüse- und Obstsorten, Kaffee und Getreide, Zucker, Salz, Wasser, aber auch Zeitungen und Kunstgegenstände mit 7% Umsatzsteuer, also dem ermäßigten Steuersatz, belegt. Kurz gesagt handelt es sich um Lebensmittel und Unterhaltungsgegenstände, Dinge die der Mensch zum „überleben“ braucht. So war damals die Überlegung, im Jahr 1968, als man den ermäßigten Steuersatz eingeführt hat um vor Allem wenig Verdiener zu entlasten. Dennoch werden auch Güter wie Kaviar und Schokolade nur mit 7 % besteuert. Dagegen werden Güter wie Babynahrung, Saft und Medikamente sowie Mineralwasser mit 19 % Umsatzsteuer belegt.

 


Des Weiteren ist es so, dass auch Produkte der gleichen Produktgruppen unterschiedlich besteuert werden, wie Obst mit 7 % und Saft mit 19 %, oder Milch mit 7 % und Milchzubereitungen mit 19 %. Nun gibt es wieder einige Personen, die einen fragen, warum man denn ausgerechnet gegen die Besteuerung von Frauenhygieneartikeln wittert. Man sollte sich doch erst einmal dafür einsetzen, dass zum Beispiel Saft oder Quark ebenfalls nur mit 7 % Umsatzsteuer belegt werden. Doch hier geht es speziell um die Gleichberechtigung, und zwar auf steuerrechtlicher Ebene. Und um die Frage, was wir alles zum Leben brauchen.

 

Ich stimme natürlich zu, dass der Mensch Nahrungsmittel zum Leben braucht. Doch warum nun für 7 % Quark plädieren? Quark ist ein substituierbares Produkt. Sie wollen keine 19 % bezahlen? Dann machen sie sich den Quark selber, mit einer 7 % Milch.

 

 

 

 

Doch sind Frauenhygieneartikel substituierbar? Und braucht man sie zum Leben? Man kann natürlich sagen, dass keine Frau oder jegliches Lebewesen, welches menstruiert, sterben wird, wenn keine Binden vorhanden sind. Doch stellen Sie sich den Alltag einer Frau mal ohne Binden und Tampons vor. Das würde bedeuten, dass sie während des Zeitraums ihrer Periode, also durchschnittlich fünf Tage im Monat, nicht zur Arbeit, zur Schule, zum Sport oder an irgendwelchen anderen Freizeitaktivitäten teilnehmen können.

 


Klar, Not macht erfinderisch. Aber ist es so angenehm den ganzen Tag mit einem Knäul Klopapier in der Hose herum zu laufen? Fakt ist, dass es in vielen Entwicklungsländern noch der Fall ist, dass Mädchen während ihrer Tage nicht zur Schule gehen, aus Scham mit einem Blutverschmierten Rock aufzutauchen, weil in diesen Ländern keine Versorgung mit Frauenhygieneartikeln gewährleistet ist. Diese Mädchen verpassen dadurch wichtigen Unterrichtsstoff, und haben dadurch vor Allem bei der Berufswahl wieder einen Nachteil. Das heißt, dass sich Frauen hier in Europa sehr glücklich schätzen können, Zugang zu diesen Produkten zu haben. Doch warum müssen Frauen in fast jedem Land in Europa extra Geld drauf zahlen um nicht durch ihre Tage bloß gestellt zu werden?

 


Ein einziges vorstellbares Argument gibt es, welches dennoch nicht Grund genug ist. Die meisten Hygieneartikel werden aus Baumwolle und Plastik hergestellt. Und da diese Produkte Wegwerfartikel sind, könnte man sagen, man muss den Konsum mittels Sanktionen, im Sinne der Umwelt reduzieren. Dennoch ist dies nicht sinnvoll, da erstens: Frauen nicht wegen einer Steuer ihren Konsum verringern werden, und zweitens: selbst umweltfreundliche Alternativprodukte wie Menstruationstassen den normalen Umsatzsteuersatz aufweisen.

 

Frauenhygieneartikel sind nicht substituierbar! Und sie sollten deshalb nicht wie Luxusgüter besteuert werden. Wenn wir uns ein Leben ohne sie vorstellen, wirft uns das in Sachen Emanzipation weit zurück.

 

Das scheinen auch die EU-Mitgliedsstaaten begriffen zu haben. Denn vor Kurzem wurde auf dem EU-Gipfel beschlossen, dass es den Mitgliedsstaaten frei steht, selbst zu entscheiden, mit welchem Prozentsatz sie Frauenhygieneartikel besteuern wollen. Dies ist bereits ein Schritt in Richtung Gleichberechtigung und Gerechtigkeit, dennoch muss nun noch die deutsche Regierung davon überzeugt werden, diese Chance zu nutzen und den Steuersatz zu senken.